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   BAG, 23.08.1995 - 4 AZR 191/94   

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BAG, 23.08.1995 - 4 AZR 191/94 (https://dejure.org/1995,2127)
BAG, Entscheidung vom 23.08.1995 - 4 AZR 191/94 (https://dejure.org/1995,2127)
BAG, Entscheidung vom 23. August 1995 - 4 AZR 191/94 (https://dejure.org/1995,2127)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Flugzeughydraulikmechanikers - Tätigkeitsmerkmal der den Heeresinstandsetzungswerken, Luftwaffenwerften sowie dem Marinearsenal vergleichbaren Einrichtungen - Eine mit der Materialerhaltung der Bundeswehr betraute Einrichtung als eine einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung eines Flugzeughydraulikmechanikers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1995, 2588
  • NZA-RR 1996, 276
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 23.11.1994 - 4 AZR 885/93

    Eingruppierung eines Luftfahrzeughydraulikmechanikers

    Auszug aus BAG, 23.08.1995 - 4 AZR 191/94
    Der Senat hält daran fest, daß eine mit der Materialerhaltung der Bundeswehr betraute Einrichtung nur dann als eine einer Luftwaffenwerft "vergleichbare Einrichtung" bewertet werden kann, wenn in ihr auch in nennenswertem Umfang Instandsetzungsarbeiten der Materialerhaltungsstufen (MES) 3 und 4 ausgeführt werden (Bestätigung von BAG Urteil vom 23. November 1994 - 4 AZR 885/93 - ZTR 1995, 220).«.

    aa) Der Senat hat sich bereits in seinem Urteil vom 23. November 1994 - 4 AZR 885/93 - (ZTR 1995, 220) mit dem Begriff der "vergleichbaren Einrichtungen" befaßt.

    Dieser war in der Sache - 4 AZR 885/93 - von den Parteien jenes Rechtsstreits nicht vorgetragen.

    Darauf hat der Senat bereits in seiner Entscheidung vom 23. November 1994 - 4 AZR 885/93 -, aaO., hingewiesen.

  • BAG, 25.08.1993 - 4 AZR 566/92

    Eingruppierung eines Kraftfahrers des Bundes - Fahrer eines sondergeschützten

    Auszug aus BAG, 23.08.1995 - 4 AZR 191/94
    Es erscheine ausgeschlossen, daß die Tarifvertragsparteien eine rein räumliche oder organisatorische Zuordnung eines Arbeitsplatzes zu einer bestimmten Dienststelle oder Abteilung zu einem tariflichen Eingruppierungsmerkmal erheben wollten, welches zu einem höheren Lohn führe (Urteil des Senats vom 10. Februar 1982 - 4 AZR 464/79 - AP Nr. 3 zu § 22 MTB II SV 2a; vergleiche auch Urteil des Senats vom 25. August 1993 - 4 AZR 566/92 - ZTR 1994, 242).
  • BAG, 10.02.1982 - 4 AZR 464/79

    Magazin bei technischen Dienststellen - Magazin bei technischen Abteilungen -

    Auszug aus BAG, 23.08.1995 - 4 AZR 191/94
    Es erscheine ausgeschlossen, daß die Tarifvertragsparteien eine rein räumliche oder organisatorische Zuordnung eines Arbeitsplatzes zu einer bestimmten Dienststelle oder Abteilung zu einem tariflichen Eingruppierungsmerkmal erheben wollten, welches zu einem höheren Lohn führe (Urteil des Senats vom 10. Februar 1982 - 4 AZR 464/79 - AP Nr. 3 zu § 22 MTB II SV 2a; vergleiche auch Urteil des Senats vom 25. August 1993 - 4 AZR 566/92 - ZTR 1994, 242).
  • GemSOGB, 27.04.1993 - GmS-OGB 1/92

    Absoluter Revisionsgrund bei unvollständig abgefaßtem Urteil

    Auszug aus BAG, 23.08.1995 - 4 AZR 191/94
    Ein solches Urteil gilt entsprechend § 551 Nr. 7 ZPO als nicht mit Gründen versehen (Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes, Beschluß vom 27. April 1993 - GmS-OGB 1/92 - AP Nr. 21 zu § 551 ZPO = NJW 1993, 2603; Senatsurteil vom 4. August 1993 - 4 AZR 501/92 - AP Nr. 22 zu § 551 ZPO; Senatsurteil vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 - AP Nr. 172 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 20.10.1993 - 4 AZR 45/93

    Anforderungen an tarifliche Qualifizierungsmerkmale - Zusammenfassung von

    Auszug aus BAG, 23.08.1995 - 4 AZR 191/94
    Ein solches Urteil gilt entsprechend § 551 Nr. 7 ZPO als nicht mit Gründen versehen (Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes, Beschluß vom 27. April 1993 - GmS-OGB 1/92 - AP Nr. 21 zu § 551 ZPO = NJW 1993, 2603; Senatsurteil vom 4. August 1993 - 4 AZR 501/92 - AP Nr. 22 zu § 551 ZPO; Senatsurteil vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 - AP Nr. 172 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 21.01.1970 - 4 AZR 106/69

    Eingruppierungsstreitigkeiten - Feststellungsantrag - Zinsforderung - Aufeinander

    Auszug aus BAG, 23.08.1995 - 4 AZR 191/94
    Dies gilt auch für den auf die Verzinsung gerichteten Feststellungsantrag (ständige Rechtsprechung des Senats seit BAGE 22, 247, 249 = AP Nr. 30 zu §§ 22, 23 BAT).
  • BAG, 04.08.1993 - 4 AZR 501/92

    Verspätete Urteilsabsetzung

    Auszug aus BAG, 23.08.1995 - 4 AZR 191/94
    Ein solches Urteil gilt entsprechend § 551 Nr. 7 ZPO als nicht mit Gründen versehen (Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes, Beschluß vom 27. April 1993 - GmS-OGB 1/92 - AP Nr. 21 zu § 551 ZPO = NJW 1993, 2603; Senatsurteil vom 4. August 1993 - 4 AZR 501/92 - AP Nr. 22 zu § 551 ZPO; Senatsurteil vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 - AP Nr. 172 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 20.10.1993 - 4 AZR 47/93

    Eingruppierung: Weinkontrolleur

    Auszug aus BAG, 23.08.1995 - 4 AZR 191/94
    Der Kläger einer Eingruppierungsfeststellungsklage hat diejenigen Tatsachen vorzutragen und im Bestreitensfalle zu beweisen, die den rechtlichen Schluß zulassen, daß er die im Einzelfall für sich beanspruchten tariflichen Tätigkeitsmerkmale unter Einschluß der darin vorgesehenen Qualifizierungen erfüllt (z. B. Senatsurteil vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 47/93 - AP Nr. 173 zu §§ 22, 23 BAT 1975, zu B II 3 b der Gründe).
  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84

    Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt

    Auszug aus BAG, 23.08.1995 - 4 AZR 191/94
    Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die im öffentlichen Dienst allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (z. B. Senatsurteil vom 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP Nr. 114 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 25.10.1995 - 4 AZR 531/94

    Eingruppierung einer Chefarztsekretärin

    Der Tatsachenvortrag muß erkennen lassen, worin die Unterschiede oder Gemeinsamkeiten der Tätigkeiten liegen (Senatsurteil vom 23. August 1995 - 4 AZR 191/94 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, zu B II 3 a der Gründe).
  • LAG Hamm, 25.06.2010 - 10 Sa 1273/09

    Eingruppierung eines Lackierers von Industrieteilen nach dem

    Daneben sind auch solche Tatsachen darzulegen, die einen wertenden Vergleich ermöglichen, ob über das Ausgangsmerkmal hinaus auch die Anforderungen des Heraushebungsmerkmals erfüllt sind (BAG 20.10.1993 - 4 AZR 47/93 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 173; BAG 23.08.1995 - 4 AZR 191/94 - AP MTB II § 21 Nr. 13; BAG 22.10.2008 - 4 AZR 735/07 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Chemie Nr. 20 m.w.N.).
  • LAG Hamm, 09.07.2010 - 10 Sa 102/10

    Eingruppierung eines Betriebsinformatikers nach dem Entgeltrahmenabkommen

    Daneben sind auch solche Tatsachen darzulegen, die einen wertenden Vergleich ermöglichen, ob über das Ausgangsmerkmal hinaus auch die Anforderungen des Heraushebungsmerkmals erfüllt sind (BAG 20.10.1993 - 4 AZR 47/93 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 173; BAG 23.08.1995 - 4 AZR 191/94 - AP MTB II § 21 Nr. 13; BAG 22.10.2008 - 4 AZR 735/07 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Chemie Nr. 20 m.w.N.).
  • LAG Hamm, 05.03.2010 - 10 Sa 1327/09

    Eingruppierung eines Beschäftigten der Qualitätssicherung nach dem

    Daneben sind auch solche Tatsachen darzulegen, die einen wertenden Vergleich ermöglichen, ob über das Ausgangsmerkmal hinaus auch die Anforderungen des Heraushebungsmerkmals erfüllt sind (BAG 20.10.1993 - 4 AZR 47/93 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 173; BAG 23.08.1995 - 4 AZR 191/94 - AP MTB II § 21 Nr. 13; BAG 22.10.2008 - 4 AZR 735/07 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Chemie Nr. 20 m.w.N.).
  • BAG, 11.06.1997 - 10 AZR 711/96
    Dieser hat nämlich nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts im Rahmen der Eingruppierungsfeststellungsklage stets die Tatsachen vorzutragen und ggf. im Bestreitensfalle zu beweisen, aus denen der rechtliche Schluß möglich ist, daß er die im Einzelfall für sich beanspruchten tariflichen Tätigkeitsmerkmale erfüllt (BAG Urteile vom 23. Februar 1994 - 4 AZR 217/93 - AP Nr. 176 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 23. August 1995 - 4 AZR 191/94 - AP Nr. 13 zu S 21 MTB II).
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